Digital Democratic Empowerment and Mobilisation for a Stronger EU (DigiDEM

Das DigiDEM EU Projekt (Digital Democratic Empowerment and Mobilisation for a Stronger EU (DigiDEM)) ist das erste transnationale, digitale Bürger:innenbeteiligungsprojekt in der Europäischen Union. Partnerländer in diesem Projekt sind Deutschland, die Niederlande, Montenegro und Belgien.

Das Projekt ist so konzipiert, dass es Hand in Hand mit CODE Europe geht - einem dreijährigen Projekt, das durch die Zuschüsse für regionale Zusammenarbeit der EUA finanziert wird und die kollaborative Methode des Crowdsourcing von Rechtsvorschriften in Bulgarien, Estland, Griechenland, Lettland und Portugal erprobt. In Zusammenarbeit mit dem CODE Europe Projekt (Co-Deciding Europe) werden somit in insgesamt 9 europäischen Staaten kollaborative Methoden der digitalen Crowdsourcing-Gesetzgebung und des "Social Listenings" angewendet.

Auf einer extra für dieses Projekt entwickelten transnationalen, digitalen und multilingualen Bürger:innenbeteiligungsplattform werden Bürger:innen aus diesen 9 Staaten einen Gesetzesvorschlag zum Thema "Luftqualität" erarbeiten. Das Thema Luftqualität wurde aufgrund seines transnationalen Charakters und der damit verbundenen Probleme (geschätzte 400 000 vorzeitige Todesfälle in Europa pro Jahr) ausgewählt. Auf europäischer Ebene findet zu diesem Thema gerade eine Gesetzesrevision statt, die 2023 abgeschlossen werden soll und die Verbesserung der Luftqualität zum Ziel hat. Mit DigiDEM EU und CODE Europe soll sichergestellt werden, dass die Bürger:innen massgeblich in den Gesetzgebungsprozess involviert werden und die gesammelten Beiträge der Bürger:innen zu diesem Thema in die politische Entscheidungsfindung der EU einfließen werden.

Durch die Erprobung von Crowdsourcing und Social Listening in neun EU-Ländern wird das Projekt dazu beitragen, eine Blaupause für innovative Methoden der Bürgerbeteiligung zu liefern, die als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie eingesetzt werden. Durch seine Aktivitäten und Ergebnisse zielen DigiDEM und CODE Europe auch darauf ab, eine länderübergreifende Gemeinschaft von politischen Entscheidungsträgern, Akademikern, Unternehmen, NROs und Bürgern zu schaffen, die den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) zur Gewährleistung eines inklusiven und kollaborativen Entscheidungsfindungsprozesses auf allen Ebenen weiterhin anwenden und sich dafür einsetzen werden.

DigiDEM wird in Partnerschaft mit den folgenden Organisationen durchgeführt:

• Stichting Netwerk Democratie, Niederlande
• Democracy International, Deutschland
• ProInfo Stiftung, Bulgarien
• E-Riigi Akadeemia Sihtasutus, Estland
• Gradjanska alijansa, Montenegro
• ECAS, Belgien