Eine Parlamentarische Versammlung bei der UN

Auf globaler Ebene werden die Bürger durch von den Regierungen ernannte Vertreter vertreten. Dies macht es für die Menschen äußerst schwierig, ihre Vertreter auf globaler Ebene zur Rechenschaft zu ziehen und Einfluss auf die globale Politikgestaltung zu nehmen. Eine Parlamentarische Versammlung der Vereinten Nationen wäre der erste Schritt, der Welt ein Weltparlament zu geben.  

Was ist das? Wie funktioniert es? Warum brauchen wir es?

Eine UNPA ist ein wichtiger Schritt zur Verringerung des Demokratiedefizits bei den Vereinten Nationen, da sie es den Bürgern erstmals ermöglichen würde, auf globaler Ebene demokratisch durch gewählte Vertreter vertreten zu werden.

Derzeit haben nur von der Exekutive nationaler Regierungen ernannte Beamte ein Mitspracherecht bei der globalen Politik. Diese Beamten repräsentieren ihre Regierungen und nicht die Bürger der Welt. Eine UNPA wäre eine Ergänzung zum derzeitigen System der UN und würde den vom Volk gewählten Vertretern das formelle Recht geben, die Interessen des Volkes direkt zu vertreten.

Es ist vorgesehen, dass die UNPA eine beratende Rolle übernimmt, bevor sie substanzielle demokratische Legitimität erlangt. Es würde die Aktivitäten der Organisation als unabhängiges Gremium überwachen, was ein Spiegelbild der vielfältigen Welt wäre, in der wir leben.

Das Endziel wäre, dass alle Mitglieder der UNPA direkt und demokratisch gewählt würden. Dies kann jedoch schrittweise erfolgen. Zunächst können die Staaten entscheiden, woher ihre UNPA-Mitglieder kommen – entweder aus nationalen Parlamenten, was ihr politisches Spektrum und die Gleichstellung der Geschlechter widerspiegelt, oder indem sie direkt gewählt werden. Sobald alle Staaten sich darauf einigen, direkt gewählte Mitglieder der UNPA zu haben, könnte sich die Versammlung zu einem Weltparlament entwickeln, das in der Lage wäre, allgemein verbindliche Regelungen zu erlassen (gemeinsam mit der UN-Generalversammlung und nach bestimmten, im Voraus festgelegten Regeln).

 
Beispiel: Das Europäische Parlament (EP)

Das EP ist neben der Europäischen Kommission und dem Rat der Europäischen Union eine der drei gesetzgebenden Organe der Europäischen Union, deren Mitglieder direkt von den Wählern der EU-Mitgliedstaaten gewählt werden. Die Mitglieder des EP haben die Aufgabe, für die EU-Bürger bei der EU-Gesetzgebung zu sprechen und zu beobachten, ob andere EU-Institutionen demokratisch funktionieren. Im Laufe der Jahre entwickelte es sich von einem parlamentarischen Gremium mit begrenzten Befugnissen zu einem supranationalen Parlament. Das Beispiel des EP könnte als Bezugspunkt dafür dienen, wie eine Parlamentarische Versammlung der Vereinten Nationen eingerichtet und weiterentwickelt werden kann.

Eine UNPA würde als Katalysator fungieren, der die demokratische Legitimität der Vereinten Nationen stärken und die internationale Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen, Staaten und der Zivilgesellschaft erleichtern würde. Darüber hinaus würde es die Rechenschaftspflicht der UN verbessern, da die Bürger eine klare Vorstellung davon hätten, welche Entscheidungen bei internationalen Treffen getroffen wurden und welche sie direkt betreffen.

Um mehr über UNPA zu erfahren, lesen Sie die den Politikbericht von Demokratie ohne Grenzen finden Sie hier .